Einladung zur 22. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 13.06.2007 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Umbesetzung in den Ausschüssen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - SV 01/083
2. Beschlussmanagement: Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2007 – SV 01/082
3. Besitzeinweisungsverfahren zur CO-Rohrleitungsanlage – SV 23/036
4. Anregungen und Beschwerden
a) Bau einer CO Pipeline
Anregung gemäß § 24 GO NW – SV 01/084
b) Anregung gemäß § 24 GO NW
hier: Parken in der Seidenweberstraße – SV 66/084
c) Anregung gemäß § 24 GO NW
hier: Anwohnerparkplätze an der Elberfelder Straße – SV 61/160
5. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) 43. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bredharter Heide/Krabbenburg
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss – SV 61/156
b) Alter Markt; Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.04.2007 – SV 66/087
c) Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Walder Str. 24 a
hier: Eintragung der straßenseitigen Fassade in die Denkmalliste – SV 60/075
6. Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
a) Änderung der Vergnügungsteuersatzung – SV 20/103
b) Neufassung der Vereinbarung über die Defizitdeckung mit der Freizeitgemeinschaft
Behinderte und Nichtbehinderte e.V. Hilden – SV 50/045
c) Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hilden – SV 50/048
d) Änderung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die
Übergangsheime der Stadt Hilden – SV 50/049
e) Zuschuss des Landes NRW aus dem KOMM IN-Projekt 2007
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/051
f) Vertragsänderung Schokoticket- SV 51/199
g) Finanzierung der „Verlässlichen Grundschule 8-1“ sowie der „Silentien“ – SV 51/200
h) Kindergartenplanung der Kath. Kirche
hier: Vertrag mit dem Caritasverband Mettmann über die Finanzierung der kath.
Kindertageseinrichtung St. Jacobus – SV 51/204
i) Dachsanierung des Objektes Kalstert 86 - GGS Kalstert;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung - SV 26/038
7. Anträge
a) Errichtung einer Baseballanlage – Antrag des SV Hilden Ost vom 10.05.2007 – SV 51/205
b) Konzept für die Weiterentwicklung des Bereichs „Am Kronengarten“
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2007 – SV 61/153
c) Ringwall-Parkanlage (Holterhöfchen)
hier: Antrag der FDP-Fraktion in der Ratssitzung am 25.04.2007 – SV 66/088
8. Schulentwicklungsplan – Beschlussfassung – SV 51/201
9. Schulentwicklungsplan
a) Aufhebung der Grundschulbezirke
b) Festlegung der Zügigkeit an den Grundschulen – SV 51/202
10. Schulentwicklungsplan – Errichtung eines Grundschulverbundes – SV 51/203
11. Bildung braucht Partner – Lesen und Lernen in der Stadtbücherei – SV 41/058
12. Änderung des § 16 Abs. 1 der Hauptsatzung
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung – SV 01/085
13. Neufestlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Abs. 1 GONW
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung – SV 01/086
14. Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit – Erfahrungsberichte der
Zentralen Vergabestelle – SV 20/105
15. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
16. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
17. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
18. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
19. Verkauf eines Grundstücks im Innenstadtbereich – SV 23/035
20. Vergabemitteilungen – SV 20/104
Hilden, den 04.06.2007
gez. Günter Scheib