Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben erwerbsfähige hilfedürftige Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, wenn sie sich gewöhnlich in Deutschland aufhalten. Ausländer dann, wenn sie bereits eine Arbeitserlaubnis haben oder erhalten können und sie nicht allein wegen der Arbeitssuche in Deutschland aufenthaltsberechtigt sind.
Ohne Beschäftigung zu sein (Arbeitslosigkeit) ist nicht Voraussetzung.
Leistungen können auch nicht erwerbsfähige Personen erhalten, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem Haushalt leben und seiner Bedarfsgemeinschaft zuzuordnen sind.
Erwerbsfähig ist, wer unter üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Hilfebedürftig ist, wer seinen eigenen Bedarf zum Lebensunterhalt und den Unterhaltsbedarf der mit ihm zusammen Lebenden nicht aus eigenen Kräften und Mitteln sichern kann.
Arbeitslosengeld II (Alg II) zur Grundsicherung des Lebensunterhalts für erwerbsfähige Bedürftige wird in der Regel jeweils für sechs Monate bewilligt und für 30 Tage monatlich im Voraus gezahlt.
Die Regelleistung deckt den laufenden Bedarf, insbesondere für Ernährung, Kleidung, Körperpflege ab. Auch einmalige Bedarfe wie Hausrat und die Bedürfnisse des täglichen Lebens werden pauschaliert mit der Regelleistung abgedeckt. Alg II wird ab Antragstellung gezahlt, wenn der notwendige Lebensunterhalt nicht anderweitig gedeckt werden kann. Es kann also auch aufstockend zum Arbeitseinkommen gezahlt werden.

Kosten der Unterkunft und Heizung werden, soweit sie angemessen sind, vom Träger übernommen.

Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, alle Möglichkeiten zu nutzen und nutzen zu wollen, um eine Beschäftigungslosigkeit zu beenden. Dies bedeutet, dass er eigenverantwortlich nach einer Beschäftigung suchen, eine zumutbare Beschäftigung aufnehmen oder an einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme teilnehmen muss.
Empfänger von Arbeitslosengeld II sind – abgesehen von bestimmten Ausnahmen – verpflichtet, jede Arbeit anzunehmen, zu der sie geistig, seelisch und körperlich in der Lage sind.

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