Einladung zur 21. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02.06.2004 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Anregungen und Beschwerden

a) Sicherung des Schulwegs (Städtische Gemeinschafts-Grundschule Kalstert) - SV IV-2-205;

b) Anbindung der Zufahrt Nordmarkt an die Beethovenstraße - SV IV-2-210;

c) Verkehrssituation in der Steinauer Straße - SV IV-2-208;

d) Verkehrsregelung auf der Oststraße; Einrichtung einer Einbahnstraße - SV IV-2-212.

2.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

a)    Kenntnisnahme        a)  der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.01.2004 bis 31.03.2004 und

                                     b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.01.2004 bis 31.03.2004 – SV 20/136.

b)  Sanierung Ehrenhain Hauptfriedhof – SV IV-2-214.

3.    Angelegenheiten des Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschusses

a)    Professionalisierung des Stadtmarketing – SV 23/82; 

4.   Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 43 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 239 (Kirchhofstr. /Hagelkreuzstr.); Hier:  1. Dringlichkeitsentscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss; 2. Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung durch den Rat -SV IV-1-400.

5.    Vorschlagsliste für die Wahl von Hauptschöffinnen und Hauptschöffen für die Strafkammern des Landgerichtes und das gemeinsame Schöffengericht bei dem Amtsgericht Düsseldorf – SV 30/10.

6.    Vorschlagsliste für die Wahl von Hauptschöffinnen und Hauptschöffen für das Schöffengericht Langenfeld – SV 30/11.

7.    Vorschlagsliste für die Wahl von Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für das Schöffengericht Langenfeld – SV 30/12.

8.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

II. Nichtöffentliche Sitzung

8.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

10.  Vergabe eines Erbbaurechtes an einen Sportverein – SV 23/83.

11.  Vergabemitteilungen – SV 20/137.

Hilden, 24.05.2004

gez.Günter Scheib