Einladung zur 6. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 08.02.2006 um 16.30 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Niederschrift über die 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.11.2005
       – Bedenken gegen die Richtigkeit – SV 01/051

2.    Anregungen und Beschwerden

       a)  “Bürgerantrag“ nach § 24 GO NW der Bürgerinitiative MUT e.V.
            vom  29.12.2005 – SV 01/050

3.    Haushalts- Finanzangelegenheiten

       a)  Kenntnisnahme        a)  der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom
                                               01.07.2005 bis 31.12.2005 und
                                          b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.07.2005 bis
                                               31.12.2005 – SV 20/050

       b)  Bekanntgabe der ausgesprochenen Niederschlagungen und Erlasse – SV 20/052

4.    Gebührenangelegenheiten

       a)  Änderung der Verwaltungsgebührensatzung – SV 10/006

5.    Anträge

       a)  Vorlage eines detaillierten Verzeichnisses über die freiwilligen Leistungen
            der Stadt Hilden unter Angabe konkreter Kürzungsmöglichkeiten bis zu den
            Haushaltsplanberatungen 2006-01-25
            hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12. Dezember 2005 – SV 20/051

       b)  Veröffentlichung des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt
            auf der Homepage der Stadt Hilden – SV 10/011

6.    Ausbau Hofstraße / Neustraße;
       hier:    Unterlagen gemäß § 10 GemHVO - SV 66/038

7.    Straßenausbau In den Hesseln;
       hier:    Unterlagen gemäß § 10 GemHVO - SV 66/040

8.    Sanierung des Schmutzwasserhauptsammlers Elberfelder Straße;
       hier:    Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO - SV 66/041

9.    Sanierung des Regenwasserkanals „Am Kronengarten“;
       hier:    Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO - SV 66/042

10.   „Finanzangelegenheit Koch“; Schadenersatzklage gegen Herrn Koch – SV 20/053

11.   Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

12.   Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

11.   (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

12.   (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

13.   Übertragung eines Erbbaurechts – SV 23/16

14.   Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts – SV 23/17

15.   Vergabemitteilungen – SV 20/54

Hilden, 30.01.2006
gez. Günter Scheib