Einladung zur 2. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 13.04.2005 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.       Finanzielle Auswirkungen durch Hartz IV und Sportförderprogramm
          hier:   Resolution an den Landrat des Kreises Mettmann – SV 01/025

2.       Fa. Denison Hydraulik GmbH
          hier:  Resolution an die Geschäftsleitung zum Erhalt des Standortes Hilden
          – SV 01/032

3.       Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

         a) Erweiterung der Grundschule Kalstert (OGATA)
             - Unterlagen gemäß § 10 GemHVO – SV 26/007

         b) Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen und Schulhöfen / Schulkindergarten
             im Stadtgebiet 2005 - Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO - SV 66/016

         c) Förderung des Projektes „SAB / Schule - Ausbildung - Beruf“ der 
             Gemeinnützigen Jugendwerkstatt Hilden – GJwH – SV 51/41

         d) Spielplatzentwicklungsplanung 2004 – SV 66/009

4.       Haushaltsangelegenheiten

         a) Kenntnisnahme a)  der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom
             01.10.2004 bis 31.12.2004 und  b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom
             01.10.2004 bis 31.12.2004  - SV 20/011

         b) Bekanntgabe der ausgesprochenen Niederschlagungen und Erlasse 2004
             – SV 20/014

         c) Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2004 - SV 20/018

         d) Änderung der Hundesteuersatzung - SV 20/017

         e) 24. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke
             im Stadtgebiet Hilden vom 10.12.1981 – SV 60/011

         f)  Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungstransportwagen
             der Stadt Hilden – SV 37/01

        g)  Haushaltsplanberatungen 2005 - SV 41/9 b
             b) Kontrakte zu den Zuschussbudgets III/41  2005

        h)  Verkehrssicherungsmaßnahmen an Wanderwegen
             hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln /
             Dringlichkeitsentscheidung – SV 66/0020

        i)   Entwurf des Investitionsprogrammes /der Finanzplanung 2004-2008
             sowie des Haushaltsplanes 2005 – SV 20/016

5.      Umwandlung des Zentralen Bauhofes in eine Anstalt des öffentlichen Rechtes
         – SV 68/001

6.      Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují
         – SV 01/024.

7.      Anträge

        a) Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptbG) –Maßnahmen der Stadtverwaltung Hilden;
            1. Sachstandsbericht - Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden zur Tagesordnung – SV 10/003.

8.      Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.      Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

II. Nichtöffentliche Sitzung

8.      (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.      (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

10.    Vergabemitteilungen – SV 20/15.

11.    Verkauf eine Grundstücks im Hildener Norden – SV 23/010

Hilden, 04.04.2005
gez. Günter Scheib