Einladung zur 10. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, dem 22.11.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40


Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Machbarkeitsstudie – Stadtentwässerung Hilden – SV 20/087

2.    Anregungen und Beschwerden

       a)  Anregung gemäß § 24 GO NW
            Spielstraße Breddert - SV 66/058

       b)  Anregung gemäß § 24 GO NW
            Geschwindigkeiten in der Hagelkreuzstraße - SV 66/061

       c)  Bürgerantrag gemäß § 24 GemO
            Bushaltestelle vor dem Weiterbildungszentrum „Altes Helmholtzgymnasium“ – SV 61/126


3.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

       a)  Kenntnisnahme der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2006 bis
            30.09.2006 – SV 20/082

       b)  Sachstand – NKF – SV 20/085


4.    Gebührenangelegenheiten

       a)  Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2007 – SV 68/021

       b)  28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
           (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 - SV 60/057

       c)  Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2007 – SV 68/020

       d)  10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 –
            SV 60/058

       e)  7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden – Abfall-entsorgungssatzung – vom
           13.04.2000 - SV 60/061

       f)   Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2007 für die Friedhöfe der Stadt Hilden – SV 68/023

       g)  13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofs-gebührensatzung) vom
            20.06.1996 – SV 60/059

       h)  Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2007 – SV 68/022

       i)   1. Nachtragssatzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet
            Hilden vom 15.12.2005– SV 60/060

       j)   Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
            hier:      Gebührenbedarfsberechnung für 2007 – SV 66/065

       k)  12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden
            vom 10.07.1991 – SV 60/062

       l)   Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten – SV 32/06


5.    Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden;
       hier:   Fußweg Kalstert - MaxVolmer-Str. etc. - SV 61/125

6.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

7.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen


II. Nichtöffentliche Sitzung

6.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

7.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

8.    Rückzahlung eines Kredites – 
       aufgenommen durch den Zweckverband Gesamtschule Langenfeld-Hilden – SV 20/083

9.    Vergabemitteilungen – SV 20/084


Hilden, 13.11.2006

gez. Günter Scheib