Einladung zur 9. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 23.08.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Anregungen und Beschwerden

       a)  Anregung gemäß § 24 GO NW
            Schulwegsicherung an der Kreuzung Klusenstraße/Verbindungsstraße - SV 66/057.

       b)  Anregung gemäß § 24 GO NW
            Verkehrsberuhigung Schwanenstraße - SV 66/056

       c)  Anregung gemäß § 24 GO NW
            Verkehrsberuhigung auf der südl. Bismarckstraße – SV 66/052

2.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

       a)  Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgeetz (AsylbLG)
            hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/033

       b)  Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
            hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/032

       c)  Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit
            vom 01.01.2006 bis 30.06.2006 – SV 20/070

3.    Erlass einer Satzung über die Wahrung der Belange von
       Menschen mit Behinderung in der Stadt Hilden – SV 50/28

4.    Änderung der Vergnügungssteuersatzung – SV 20/076

5.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

6.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen6

II. Nichtöffentliche Sitzung

5.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

6.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

7.    Rückzahlung eines Kredites – aufgenommen durch den
       Zweckverband Gesamtschule Langenfeld-Hilden – SV 20/075

8.    Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes – SV 23/024

9.    Vergabemitteilungen – SV 20/078

Hilden, 14.08.2006
Günter Scheib