Einladung zur 5. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, dem 23.11.2005 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Niederschrift über die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.2005 – Bedenken gegen 
       die Richtigkeit – SV 01/046

2.    Anregungen und Beschwerden

       a)   Anregung gem. § 24 GO NRW
            hier:      Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Mittelstraße 33 – SV 60/021

       b)   Anregung gemäß § 24 GO NW
            hier:      Erhebung des Heinrich Strangmeier Grabes zum „Ehrengrab“ – SV 68/011

       c)   Herabsetzung der Hundesteuer für gefährliche Hunde
             hier:      Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) – 
                         SV 20/032

3.    Haushalts- Finanzangelegenheiten

       a)   Antrag des Behindertenbeirates und Seniorenbeirates – 01/043

4.    Gebührenangelegenheiten

       a)   Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Grundstücks- und Hausanschlüsse an die 
             öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden – SV 60/027

       b)   Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2006 – SV 68/014

       c)    27. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren 
             (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 - SV 60/028

       d)   Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2006 – SV 68/015

       e)   9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 –
             SV  60/029

       f)    6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden  – Abfall-entsorgungssatzung – 
             vom 13.04.2000 - SV 60/032

       g)   Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2006 für die Friedhöfe der Stadt Hilden – SV 68/016

       h)   12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofs-gebührensatzung) vom
             20.06.1996 – SV 60/030

       i)    Gebührenbedarfsberechnung für Kanalbenutzung für das 2006 – SV 20/041
             a)   Schmutzwassergebühren
             b)   Niederschlagswassergebühren

       j)    Neufassung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet
             Hilden – SV 60/031

       k)   Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
             hier:    Gebührenbedarfsberechnung für 2006 – SV 66/044

       l)    11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden
             vom 10.07.1991 – SV 60/033

       m)   2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche
             Abwasseranlage der Stadt Hilden  - Entwässerungssatzung -  vom 17.12.1998 - SV 60/034

       n)   Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule – SV 41/16

       o)   Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten – SV 32/02

5.    Anträge

       a)   Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Schwanenstr. 16
             hier:    Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege vom 25.05.2005 – SV 60/020

6.    Sanierung und Erweiterung des Tierheims in Hilden;
       hier:    Freigabe des HV 7-Vermerks bei Haushaltsstelle 1100.9870 - SV 32/03

7.    Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Hilden – SV 37/02

8.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

9.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

8.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

9.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

10.   Vergabemitteilungen – SV 20/043

Hilden, 15.11.2004
Günter Scheib