Einladung

zur 20. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

Mittwoch, dem 31.03.2004 um 17.00 Uhr,

im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Anregungen und Beschwerden

     Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

     hier: Unterschutzstellung der "Luther-Eiche" in der Grünanlage gegenüber dem Haupteingang zum Hauptfriedhof -SV IV-2-197.

2.  Stolpersteine – SV 01/131.

3.  Haushalts- und Finanzangelegenheiten

Bekanntgabe der ausgesprochenen Niederschlagungen und Erlasse 2003 – SV 20/133.

4.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)    Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet von Hilden für den öffentlichen Verkehr;

       hier:      Warrington-Platz und "kleiner" Warringtonplatz

                   Vorplatz zur Stadthalle

                   Bismarckpassage - SV IV-1-378;

b)    Sanierung der Springbrunnenanlage am Fritz-Gressard-Platz

       hier:      Antrag auf Aufhebung des HV 7 Vermerkes – SV IV-2-202.

5.  Angelegenheiten des Kulturausschusses

a)    Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Hilden/6. Nachtrag – SV 41/103;

b)    Änderung der Richtlinien zur Förderung der kulturpflegenden Vereine und Organisationen in Hilden – SV 41/104.

6.  Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusse

Offene Ganztagsgrundschule

a)  Sachstandsbericht und Erweiterung des Angebotes – SV 51/246;

b)  Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden – SV 51/254.

7.  Anträge

Überprüfung aller städtischen Satzungen

Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.01.2004 – SV 10/80.

8.    Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Verwaltungsgericht in Düsseldorf – SV 30/007.

9.    Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster  – SV 30/008.

10.  Beschluss einer Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauenspersonen für die Auswahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2005 bis 31.12.2008– SV 30/009.

11.  Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

12.  Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

II. Nichtöffentliche Sitzung

11.  (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

12.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

13.  Verkauf eines Erbbaurechtes im Hildener Osten – SV 23/79.

14.  Vergabemitteilungen – SV 20/132.

15.  Ankauf eines Grundstückes und Vergabe eines Erbbaurechtes an Hildener Schützenvereine – SV 23/80.

Hilden, 22.03.2004

gez. Günter Scheib