I. Öffentliche Sitzung

1. Anregungen und Beschwerden

a)    Anregung gem. § 24 GO NW
       hier: Parkplatzsituation Weiterbildungszentrum Altes Helmholtz – SV 61/141

b)    Anregung gem. § 24 GO NW
       hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Grundstücks St. Konrad Allee 28 – SV 61/142

c)    Anregung gem. § 24 GO NW
       hier: Verkehrsberuhigung Luisenstraße – SV 66/077

d)    Anregung gem. § 24 GO NW
       hier: Sargträgerdienst durch städtische Bedienstete – SV 68/026

e)    Anregung nach § 24 GO NW des Museums- und Heimatvereins auf Erstellung eines Faltblattes für
       das Wilhelm-Fabry-Museum – SV 01/076

f)     Anregung nach § 24 GO NW
       hier: Einführung eines Rauchverbots auf öffentlichen Spielplätzen - SV 51/184

2. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)    Ferdinand-Lieven-Schule, Lortzingstr. 1, Sanierung auf Grund von Brandschutzauflagen
       hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO – SV 26/032

b)    Rahmenplan „Nördliche Unterstadt“
       hier: Beschluss über den Abschlussbericht – SV 61/127

c)    Interkommunales Projekt im Kreis Mettmann: Luftbildbefliegung – SV 61/145

d)    Kreisverkehr Gerresheimer Straße/Richard-Wagner-Straße/Schalbruch und Sanierung des Regenwasserkanals
       hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO – SV 66/060

3. Haushalts- und Finanzangelegenheiten

a)    Kenntnisnahme 
       a) der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.10.2006 bis 31.12.2006
       b) der Sollübertragung für die Zeit vom 01.10.2006 bis 31.12.2006 – SV 20/092

b)    Bekanntgabe der ausgesprochenen Niederschlagungen und Erlasse 2006 – SV 20/094

c)    Sachstandbericht – Zentrale Vergabestelle – SV 20/095

d)    a) Berufungsverfahren Stadt Hilden ./. Frankfurter Sparkasse AG
       b) Verfahren Stadt Hilden ./. HypoVereinsbank – SV 20/101

e)    Entwurf des Investitionsprogramms/der Finanzplanung bis 2010 sowie des Haushaltsplanes 2007
       – SV 20/093                 -wird nachgereicht-

f)     Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2007 – zugleich Anlage zum Haushaltsplan – 
       SV 20/097

g)    Übernahme einer Bürgschaft für die Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH – SV 20/099

h)    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hilden und dem Zweckverband Verkehrsbund Rhein-Ruhr
       – SV 20/098

4. Anträge

a)    Aufbereitung/Gestaltung des Stellenplans
       hier: Antrag der BA (Bürgeraktion Hilden) vom 01.03.2007 – SV 10/021

b)    Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Öffnungen von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2007
       – SV 32/002

5. Aufnahme des PHILIA Griechisch-Deutscher Freundeskreis Hilden e.V. in die Liste der förderungswürdigen
    Vereine in Hilden – SV 50/035

6. Änderung der Vereinbarung über die Durchführung der Schuldner- und Insolvenzberatung    
    mit dem SKFM Hilden – SV 50/037

7. Entsendung einer Delegation in die Partnerstadt Nove Mesto nad Metuji – SV 01/074

8. Änderung der Zuständigkeitsordnung – SV 01/077

9. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

11. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

12. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

13. Stellenplan 2007 – SV 10/017

14. Vergabemitteilungen – SV 20/100

15. Förderung des sozialen Wohnungsbaus (Zinszuschüsse) - SV 23/030

16. Verkauf eines Erbbaurechtes - SV 23/032

Hilden, den 19.03.2007
gez. Günter Scheib