Einladung zur 12. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch,
dem 01.03.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Anregungen und Beschwerden

       a)    Bolkestein-Richtlinie
              hier:      Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) – 
                          SV 01/052

2.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

       a)    Kenntnisnahme      a)  der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2005
                                                bis 31.12.2005 und
                                           b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.07.2005 bis 31.12.2005 -
                                                SV 20/050

       b)    Rechnungsabschluss 2005 – SV 20/056

       c)    Haushaltsplanentwurf 2006 – SV 20/057


3.    Gebührenangelegenheiten

       a)     Änderung der Verwaltungsgebührensatzung – SV 10/006


4.    Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

       a)    Bebauungsplan Nr. 14B für den Bereich Am Kronengarten / Kirchhofstraße / Heiligenstraße;
              hier:      1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage
                          2. Beschluss als Satzung - SV 61/089

       b)    Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Hilden;
              hier:      Grundsatzbeschluss - SV 61/088

       c)    Mobilfunkanlage Gerresheimer Straße 2-4 
              hier:      Standortzulässigkeit und Gesundheitsgefahren - SV 60/035

       d)    I.     Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung
                     der Erschließungsanlage „An der Bibelskirch, Teilstück von Hochdahler Straße bis
                     Am Flausenberg“.
              II.    Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der                   
                    Erschließungsanlage „An der Bibelskirch, Teilstück von Hochdahler Straße bis 
                    Am Flausenberg“ - SV 60/036

        e)    Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Walder Straße 19;
               hier:      Eintragung in die Denkmalliste - SV 60/037


5.    Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept 2005 der Stadt Hilden; 
       hier:      Beschluss des Konzeptes als verbindliche Leitlinie bei Standortentscheidungen - SV 61/091

6.    Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Hilden – SV 37/02

7.    „Finanzangelegenheit Koch“; Schadenersatzklage gegen Herrn Koch – SV 20/053

8.    Resolution des Rates der Stadt Hilden zur geplanten Neuordnung der Beteiligung der Kommunen in
       Nordrhein-Westfalen an den Einheitslasten – SV 20/058

9.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  Entgegennahme von Anfragen und Anträgen


II. Nichtöffentliche Sitzung

9.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

11.  Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Hildener Norden/ Westen – SV 30/01

12.  Prüfauftrag des Rates an das Rechnungsprüfungsamt zur „Finanzangelegenheit Koch“ SV 14/20

13.  Übertragung eines Erbbaurechts – SV 23/16


Hilden, 20.02.2006
gez. Günter Scheib