Einladung zur 13. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch,
dem 05.04.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.


Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Entsendung einer offiziellen Delegation nach Warrington – SV 01/053

2.    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kinder- und Jugendartothek „Bildwechsel“ – SV 41/37

3.    Änderung der Vergnügungssteuersatzung – SV 20/061

4.    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei – SV 41/36


5.    Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

      a)    Bebauungsplan Nr. 236 für den Bereich Gerresheimer Straße/Augustastraße/ Hoffeldstraße; 
             hier:      1. Abhandlung der Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung
                          2. Satzungsbeschluss - SV 61/097

      b)    Bebauungsplan Nr. 228 für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofs-
             allee und Ellerstraße;
             hier:      erneuter Aufstellungsbeschluss - SV 61/095

      c)    17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes;
             hier:      erneuter Aufstellungsbeschluss - SV 61/100


6.    Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales

      a)    Offene Ganztagsschule
             Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen - SV 51/109

      b)    Einführung von Ganztagshauptschulen in Hilden - SV 51/108


7.    Anträge

       a)    Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gerresheimer Straße;
              hier:   Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 14.12.2005 und
                       Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 07.03.2006 - SV 61/090

       b)    Bebauungsplan Nr. 95 für den Bereich Walder Straße (Margarethenhof);
              hier:   Aufstellungsbeschluss
                       Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 01.03.2006 – SV 61/101

       c)    „Business Improvement Districts“
              hier:   Antrag der BA-Fraktion in der Sitzung des Rates am 01.03.2006 - SV 23/23


8.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

       a)    Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2006 – zugleich Anlage zum Haushaltsplan – SV 20/059

       b)    Haushaltssatzung 2006 - SV 20/062

       c)    Investitionsprogramm und Finanzplanung 2005 bis 2009 - SV 20/063


9.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  Entgegennahme von Anfragen und Anträgen


II. Nichtöffentliche Sitzung

9.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

11.  Stellenplan 2006 – SV 10/011

12.  Erhebung von Bürgschaftsprovisionen 
       hier:   Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt – SV 20/044

13.  Verlängerung eines Erbbaurechts – SV 23/20


Hilden, 27.03.2006
gez. Günter Scheib