Einladung zur 19. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch,
dem 13.12.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Gewährung eines städt. Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den
Rosenmontagszug 2007 – SV 01/068
2. Machbarkeitsstudie – Stadtentwässerung Hilden – SV 20/087
3. Revitalisierung Bahnhof – SV 20/088
4. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) Neufassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Hilden - Friedhofssatzung - SV 60/056
b) Abrechnung der Erschließungsanlage „Telleringstraße“;
hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen
Herstellung der Erschließungsanlage „Telleringstraße“
II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige
Herstellung der Erschließungsanlage „Telleringstraße“ - SV 60/055
c) Abrechnung der Erschließungsanlage Menzelweg -von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a-;
hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung
der Erschließungsanlage Menzelweg -von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a-
II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung
der Erschließungsanlage Menzelweg -von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a- - SV 60/053
d) Abrechnung der Erschließungsanlage Röntgenstraße;
hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen
Herstellung der Erschließungsanlage Röntgenstraße
II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige
Herstellung der Erschließungsanlage Röntgenstraße- - SV 60/054
e) Straßenbau Kunibertstraße und Neubau eines Regenwasserkanals;
hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO - SV 66/062
f) Straßenbau Brucknerstraße;
hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO - SV 66/063
g) Regenwasserkanalsanierung Beethovenstraße;
hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO - SV 66/066
h) Umsetzung des Grünordnungsplanes;
hier: Fortführung der Grünwegeverbindung parallel zum Westring Unterlagen gem. § 14 GemHVO - SV 66/071
i) Bebauungsplan Nr. 14 A, 2. vereinfachte Änderung für den Bereich Mittelstraße, Am Kronengarten;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss - SV 61/135
j) Bebauungsplan Nr. 103, 2. Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Forststraße / Niedenstraße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
2. Satzungsbeschluss - SV 61/132
k) Bebauungsplan Nr. 231, 2. Änderung für den Bereich Max-Volmer-Str.;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss - SV 61/133
l) Vorhaben Mittelstraße 29-33;
hier: Vorstellung der geplanten Fassaden und der Gestaltung des rückwärtigen Parkplatzes - SV 61/128
m) Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden;
hier: Fußweg Kalstert - MaxVolmer-Str. etc. - SV 61/125
5. Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales
a) Zusammensetzung der Schulkonferenz – SV 51/160
6. Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
a) Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2007 – SV 68/021
b) 28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 - SV 60/057
c) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2007 – SV 68/020
d) 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden
vom 14.12.1995 – SV 60/058
e) 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden – Abfallentsorgungssatzung –
vom 13.04.2000 - SV 60/061
f) Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2007 für die Friedhöfe der Stadt Hilden – SV 68/023
g) 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofs-gebührensatzung)
vom 20.06.1996 – SV 60/059
h) Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2007 – SV 68/022
i) 1. Nachtragssatzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet
Hilden vom 15.12.2005 – SV 60/060
j) Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
hier: Gebührenbedarfsberechnung für 2007 – SV 66/065
k) 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen
in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 – SV 60/062
l) Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten – SV 32/06
m) Kenntnisnahme der über/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2006 bis
30.09.2006 - SV 20/082
7. Familienkarte
a) Ergebnisbericht
b) Anforderung der Mittel für das Haushaltsjahr 2007 Hilden – SV 01/069
8. 1. Erhöhung der Parkentgelte
2. Änderung der Öffnungszeiten in städt. Parkeinrichtungen – SV 26/027
9. Beschlussmanagement
Kenntnisnahme über den Stand der Umsetzung von politisch initiierten Beschlüsse des Rates
und seiner Ausschüsse seit Oktober 2005 – SV 01/070
10. Finanzierung einer Baseball-Anlage für den SV Hilden-Ost – SV 51/163
11. Anträge
a) Schallschutz entlang der Schienenstrecke im Bereich Hilden-Südwest;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2006 – SV 61/129
12. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
13. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
12. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
13. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
14. Rückzahlung eines Kredites –
aufgenommen durch den Zweckverband Gesamtschule Langenfeld-Hilden – SV 20/083
15. Bürgschaftsübernahme
- Finanzierung von Umbaumaßnahmen der Wasserwerk Baumberg GmbH – SV 20/086
16. Revitalisierung Bahnhof - Kostenberechnung – SV 20/089
I. Fortsetzung Öffentliche Sitzung
17. Verleihung von städtischen Ehrengaben – ohne SV
Hilden, 04.12.2006
gez. Günter Scheib