Einladung

zur 35. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am

Mittwoch, dem 14.07.2004 um 16.00 Uhr,

im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt

mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.  Anregungen und Beschwerden

a)    Anregung gemäß § 24 GO NW

       hier: Standortbezeichnung an öffentlichen Bänken - SV IV-3-046;

b)    Anregung gemäß § 24 GO NW

       hier: Abschaffung der Erhaltungssatzung Seidenweberstraße -SV IV-1-415;

c)    Anregung gemäß § 24 GO NW

       hier: Verkehrsberuhigung östliche Weststraße - SV IV-2-222;

d)    Anregung gemäß § 24 GO NW

       hier:  Lkw-Verkehr auf der L 85 - Ellerstraße - SV IV-2-217.

2.  Haushalts- und Finanzangelegenheiten

     Kenntnisnahme   a)    der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.04.2004 bis 30.06.2004 und

                               b)    der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.04.2004 bis 30.06.2004 – SV 20/140.

3.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)    Bebauungsplan Nr. 239 für den Bereich Hagelkreuz/Kirchhofstraße;

      hier:   Vorstellung der baulichen Erweiterungsabsichten der Klinik am alten Standort - SV IV-1-364;

b)    Bebauungsplan Nr. 136, 9. Änderung für den Bereich der Bezirkssportanlage „Am Bandsbusch“

       hier:   1.  Abhandlung der Anregungen  aus der vorgezogenen Beteiligung Träger öff. Belange

                2.  Offenlagebeschluss - SV IV-1-309;

c)      Beschluss über die nachmalige Herstellung der Fabriciusstraße gemäß § 8 KAG NW sowie Bildung     eines Abrechnungsgebietes - SV IV-4-081;

d)      Westumgehung Hilden - Vorentwurfsplanung - SV IV-2-220.

4.    Anträge

       Antrag der CDU-Fraktion

       Beteiligung der Bürgervereine an Straßenbauplanungen SV - IV-2-223.

5.    Annerkennung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements – SV 01/138.

6.    Gründung einer Infrastrukturgesellschaft mbH – SV 20/139.

7.    Neuwahl einer Schiedsfrau für den Hildener Norden/Westen – SV 30/13.

8.    Neuwahl eines stellv. Schiedsmannes für den Hildener Süden/Osten – SV 30/14.

9.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

9.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Hilden, 05.07.2004

gez. Günter Scheib