E i n l a d u n g

zur 36. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am

Mittwoch, dem 15.09.2004 um 17.00 Uhr,

im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt

mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.  Anregungen und Beschwerden

Anregung gemäß § 24 GO NW

Kostenfreie Teilnahme an den Kursangeboten KuKuK

- Antrag SOS Rassismus Hilden vom 15.03.2004 – SV 41/117.

2.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)    Bebauungsplan Nr. 14B für den Bereich Am Kronengarten/Heiligenstraße/Kirchhofstraße;

       hier:      Anordnung der Umlegung  - SV IV-1-417;

b)    Entwidmung des Parkplatzes „Am Kronengarten“ - SV IV-1-418;

c)    Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet von Hilden

       für den öffentlichen Verkehr:

       hier:      Elb, Zum großen Holz - SV IV-1-428;

d)    Bebauungsplan Nr. 211 für den Bereich Zur Verlach/Eschenweg

       hier:      1. Abhandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung

                   2. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung -SV IV-1-424;

e)    Bebauungsplan Nr. 246 für den Bereich Siemensstraße/Weststraße/Liebigstraße

       hier:      1. Abhandlung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange

                   2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung -SV IV-1-425;             - zurückgezogen -

f)     Bebauungsplan Nr. 18 A, 2. Änderung für den Bereich Pungshausstraße/Grünstraße;

       hier:      1. Abhandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung

                   2. Satzungsbeschluss - SV IV-1-420;

g)    Nutzung der Grundstücke Am Rathaus 21 und 40 nach Abschluss des

       Investorenauswahlverfahrens

       hier:      Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2004 -SV IV-1-423.

3.  Wahl ehrenamtlicher Beisitzer für das Sozialgericht und das Landessozialgericht

     hier:   Genehmigung zweier Dringlichkeitsentscheidungen – SV 30/015.

4.  Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe nach SGB II

- Hartz IV – SV 50/60.

5.  Anträge

a)    Antrag der CDU-Fraktion

       Beteiligung der Bürgervereine an Straßenbauplanungen –SV IV-2-223;

b)    Vermittlung frei finanzierter Altbauwohnungen

       Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hilden vom 14.07.2004 – SV 23/89;

c)    Antrag der Fraktion dUH auf Einführung eines Kommunalen Sicherheitsdienstes – SV 32/26.

6.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

7.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

6.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

7.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

8.    Verkauf eines Grundstücks im Innenstadtbereich – SV 23/87.

9.    Erwerb von 2 Grundstücken an der Hofstraße im Umlegungsverfahren

       hier:      überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln – SV IV-1-427.

10.  Ausgleichszahlung für einen Grundstücksverkauf – SV 23/88.

Hilden, 06.09.2004

gez. Günter Scheib