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Einladung zur 35. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 17.12.08 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17:30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten durchgeführt.

Verleihung von städtischen Ehrengaben

 

 Änderungen zur Tagesordnung

 

 Einwohnerfragestunde

 

 1

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 2

Gewährung eines städt. Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den Rosenmontagszug 2009

01/133

 

 

 

 3

CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

 

 

 

 

 4

Anregungen und Beschwerden

 

 

 

 

 4.1

Erweiterung des Wilhelm-Fabry-Museums

61/244

 

 

 

 4.2

Antrag MÖWE

26/68

 

 

 

 4.3

Hoffeldstraße

66/120

 

 

 

 5

Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

 

 

 

 

 5.1

Haushaltsplanentwurf 2009

20/154

 

 

 

 5.2

Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 30.09.2008

20/148

 

 

 

 5.3

Überplanmäßige Bereitstellung von Personalaufwendungen

10/041

 

 

 

 5.4

Produktbericht Soziale Dienste - Stand 31.10.08 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

51/391

 

 

 

 5.5

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Produkt "VHS Zweckverband Hilden-Haan"

20/152

 

 

 

 5.6

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; Gebührenbedarfsberechnung  für 2009

66/147

 

 

 

 5.7

14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksabwassereinrichtungen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991

60/096

 

 

 

 5.8

Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2009

68/047

 

 

 

 5.9

3. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 14.12.2005

60/097

 

 

 

 5.10

Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2009 und  1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Stra-ßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßen-reinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden

68/046

 

 

 

 5.11

Gebührenbedarfsberechung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2009  und  12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995

68/045

 

 

 

 5.12

Gebührenbedarfsberechnung für dsa Jahr 2009 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden

68/048

 

 

 

 5.13

Änderung der Gebührensatzung für den Heinrich-Strangmeier-Saal

41/89

 

 

 

 5.14

Änderung der Hundesteuersatzung

20/150

 

 

 

 6

Angelegenheiten des Schul,- Sport- und Sozialausschusses

 

 

 

 

 6.1

Ehrung der Stadt Hilden durch den Kreissportbund Mettmann

 

 

 

 

 6.2

Neufassung der Nutzungs-, Betreuungs- und Pflegeverträge mit den Fußballvereinen

51/369

 

 

 

 6.3

Errichtung eines weiteren DFB-Minispielfeldes

51/392

 

 

 

 6.4

Betreibermodell für die Mensa am städtischen Helmholtz-Gymnasium Hilden

51/367

 

 

 

 6.5

Erweiterung des städt. Helmholtz-Gymnasiums um eine Mensa - Änderung der Küchenplanung -

26/067

 

 

 

 6.6

Ganztagsoffensive "1000-Schulen-Programm" - Mensa für die Theodor-Heuss-Schule -

51/372

 

 

 

 6.7

Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I; - Gebundener Ganztag - -  a) Helmholtz-Gymnasium b) Wilhelm-Fabry-Realschule

51/373

 

 

 

 6.8

Erweiterung des Förderschwerpunktes an der Ferdinand-Lieven-Schule

51/368

 

 

 

 7

Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

 

 

 

 

 7.1

Standort des Wilhelm-Fabry-Denkmals und Erneuerung des Sockels

66/155

 

 

 

 7.2

Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen

68/043

 

 

 

 7.3

Neubenennung einer Straße; Zufahrt zum Betriebsgelände der Firma Qiagen von der Ohligser Straße

61/183

 

 

 

 7.4

Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden; St.-Konrad-Allee - Gehweg vor HsNr. 33a und 33b, Kunibertstraße - Gehweg vor HsNr.2

61/247

 

 

 

 7.5

"Entwidmung" von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden: Teilflächen des Erikawegs und Teilfläche des Buchenwegs

61/248

 

 

 

 7.6

Bebauungsplan Nr. 240 für den Bereich Ellerstraße / Benrather Str. / Poststraße (Museum); Anordnung der Umlegung

61/250

 

 

 

 8

Anträge

 

 

 

 

 8.1

Antrag der Fraktion der Bürgeraktion zur Veröffentlichung des vollständigen 1. Berichtes über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2008 vom 20.10.2008

14/050

 

 

 

 8.2

Stadtverband der Hildener Gartenfreunde e.V. : Antrag auf zeitweilige Aussetzung des Pachtzinses

23/48

 

 

 

 8.3

Durchführung von Büchermärkten; Anträge der CDU-Fraktion vom 27.08. und 04.12.2008

32/14

 

 

 

 8.4

Aufstellung von Bekanntmachungsvitrinen

Antrag der Farktion BA vom 24.09.2008

61/242

 

 

 

 8.5

Bürgerbeteiligung in Bauplanungsverfahren der Stadt Hilden

Antrag der Fraktion BA vom 24.09.2008

61/240

 

 

 

 8.6

Umbenennung der Straße "Agnes-Miegel-Hof"; Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 26.11.2008

61/252

 

 

 

 8.7

Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 236 für den Bereich Gerresheimer Str. / Augustastr. / Hoffeldstr. - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FDP und dUH

61/253

 

 

 

 8.8

Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren; Antrag der BA-Fraktion zur Tagesordnung der Ratsfraktion am 17.12.2008

20/153

 

 

 

 8.9

Antrag der CDU-Fraktion zu den Sitzungsterminen 2009

01/134

 

 

 

 9

1. Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2008 vom  20.10.2008

14/048

 

 

 

 10

Betrauungsbeschluss der Stadtbuslinie O3

wird nachgereicht

 

 

 

 11

Umbau und Erweiterung der Feuerwache

26/066

 

 

 

 12

Wahrnehmung von Gesellschaftsrechten in der Stadt Hilden Holding GmbH durch den Rat der Stadt Hilden

20/147

 

 

 

 13

Leistungsentgelt für Beamtinnen und Beamte

10/040

 

 

 

 14

Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 15

Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 16

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 17

(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 18

(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

 19

Abberufung einer Verwaltungsprüferin

14/046

 

 

 

 20

Wiederbesetzung einer Verwaltungsprüferstelle im Rechnungsprüfungsamt sowie Bestellung eines Verwaltungsprüfers

14/047

 

 

 

 21

Städtisches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im Gewerbegebiet Hilden-Nordwest

23/053

 

 

 

 22

Übernahme von Bürgschaften für die Gemeinnützigen Seniorendienste "Stadt Hilden"

20/155

 

 

 

 23

Übernahme einer Bürgschaft für die Infrastrukturgesellschft Hilden mbH

20/151

 

 

 

Hilden, den 08.12.2008
Günter Scheib
Bürgermeister