E i n l a d u n g

zur 32. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am

Mittwoch, dem 18.02.2004 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt

mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.  Frauenförderplan (Erste Fortschreibung) – SV 01/125.

2.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

     a)    Verkehrsentwicklungsplan für Hilden;

            hier:   Abschlusspräsentation – SV IV-1-369;

     b)    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228 A (Vorhaben- und Erschließungsplan VEP Nr. 7)
                 für den Bereich des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs und seines Vorplatzes
                hier:   Antrag der Firma SD Immobilienverwaltung GmbH zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes -                     SV IV-1-371;

     c)    Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 42 für einen Teilbereich des Bebauungsplanes
                  Nr. 246 Siemensstraße /Weststraße /Eisenbahntrasse/Kleingartenanlage 
                  hier: Beschluss der Satzung über die 1. Verlängerung - SV IV-1-372;

     d)    Straßenneubenennung

            Bebauungsplan 66F Westring – SV IV-1-356;

     e)    Straßenneubenennung

            Gewerbegebiet Giesenheide – SV IV-1-357;

     f)     Straßenneubenennung

            Neubaugebiet nördlich des Evang. Schulzentrums (Bebauungsplan Nr. 166) – SV IV-1-355;

     g)    Sauberkeit im Hildener Stadtgebiet

hier:   Sachstandsbericht und Optimierungsvorschläge des Zentralen Bauhofes  (einschl. Antrag

der FDP-Fraktion vom 10.12.2003 zur Übertragung der Reinigungspflicht) - SV IV-3-034;

     h)    Sauberkeit im Hildener Stadtgebiet

            b)  Sachstandsbericht und Optimierungsvorschläge zum Kommunalen Ordnungsdienst – SV 32/20;

      i)     Unterschutzstellung des Kolpinghauses Hilden, Kirchhofstr. 18;

            hier:   Eintragung in die Denkmalliste – SV IV-1-362;

     j)     Bebauungsplan Nr. 239 für den Bereich Hagelkreuz/Kirchhofstraße;

            hier:   Vorstellung der baulichen Erweiterungsabsichten der Klinik am alten Standort –  SV IV-1-364;

     k)    Bebauungsplan Nr. 211 für den Bereich zwischen den Straßen Zur Verlach und Eschenweg

            hier:   Beschluss zur erneuten Offenlage – SV IV-1-365;

     l)     Aufhebung der Satzung über die Einfriedung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 14.12.1984
                (Einfriedungssatzung) – SV IV-4-076.

3.  Haushalts- und Finanzangelegenheiten

     a)    Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2004 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan – SV 20/126;

     b)    Kenntnisnahme

            a)  der über- /außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.10.2003 bis 31.12.2003 und

            b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.10.2003 bis 31.12.2003 – SV 20/128;

     c)    Haushaltssatzung 2004 – SV 20/129;

     d)    Investitionsprogramm und Finanzplanung 2003-2007 - SV 20/130.

4.    Anträge

       Resolution zur Schwächung der Finanzkraft Hildens – Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2003.

5.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

6.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

5.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

6.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

7.    Stellenplan 2004 – SV 11/39.

8.    Verkauf eines städtischen Grundstückes im Innenstadt-Randbereich – SV 23/77.

Hilden, 09.02.2004

gez. Günter Scheib