Einladung zur 31. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 18.06.2008 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I.     Öffentliche Sitzung

1.        Befangenheitserklärungen

2.        Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

3.        Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

4.        Umbesetzung in Ausschüssen  - SV 01/121

5.        Anträge

          a) Antrag der BA-Fraktion „Sozialtarif für Stromkunden“ – SV 01/120

          b) Antrag der FDP-Fraktion „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ SV 23/46

6.        Angelegenheiten des Schul,- Sport- und Sozialausschusses

         a) Richtlinien zur Vergabe eines Förderpreises der Stadt Hilden –  Integrationspreis - SV 50/61

         b) Offene Ganztagsgrundschule – Änderung der Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von
             Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsgrundschule“ in der „Verlässlichen Grundschule 8-1“
             sowie bei „Silentien“ im Primarbereich – SV 51/329

         c) Vertragsänderung Schokoticket – SV 51/334

         d) Fortschreibung des Hildener Medienentwicklungsplans 2009 -2012 – SV 51/331

         e) Fortführung des Gemeinsamen Unterrichts in der Primarstufe – SV 51/318

7.    Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

         a) Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) - Änderung des Kontraktes mit dem Diakonischen Werk-
             Ev. Gemeindedienst e.V. Hilden – SV 51/350

         b) Gewährung von freiwilligen städt. Betriebskostenzuschüssen an die Träger von Kindertageseinrichtungen
             – Änderung gemäß Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) – SV 51/356

         c)  Erweiterung der Ev. Kindertageseinrichtung Die Arche
             -Antrag auf Gewährung eines städt. Zuschusses – SV-Nr.: 51/351

8.    Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

         a) Bestätigung der Finanzierungsübertragung der ÖPNV-Pauschale nach
             § 11 ÖPNVG NRW auf den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -  SV 61/ 220

         b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73A, 5. Änderung (VEP Nr. 10) für den
             Bereich Mittelstraße / Bismarckstr. / Itter / Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz;
             hier: 1. Abhandlung der Anregungen
                    2. Beschluss des Durchführungsvertrags
                    3. Satzungsbeschluss                – SV 61/221

         c) Bebauungsplan Nr. 165B (VEP Nr. 9) für die Grundstücke  Walder Straße 34-38,
             Gartenstraße 12 und 14 und Am Holterhöfchen 4 (Krankenhaus St. Josef);
             hier: 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
                    2. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
                        der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
                    3. Offenlagebeschluss               –  SV 61/218 mit zusätzlichen Erläuterungen

9.    Änderung der Satzung über die Durchführung eines Bürgerentscheides - SV 10/035

10.  Vorschlagslisten für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 2009-2013 - SV  10/034

11.  Beschlussmanagement – SV 01/122

II.    Nichtöffentliche Sitzung

12.  (Fortsetzung) Befangenheitserklärungen

13.  (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

14.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen   

15.  Entscheidung über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Europäischen Vergabeverfahrens zur
       Teilprivatisierung der Stadtwerke Hilden GmbH und damit verbundene weitere 
       notwendige Beschlüsse – SV 20/141

Hilden, den 9.06.2008
Günter Scheib