Einladung zur 23. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 19.09.2007 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Errichtung einer Baseballanlage – neuer Antrag des SV Hilden-Ost vom 20.07.2007
– SV 51/207
2. Eröffnungsbilanz – SV 20/110
3. Umbesetzung in den Ausschüssen SV 01/089
4. Anregungen und Beschwerden
a) Anregung gemäß § 24 GO NW
hier: Einstellung der Buslinie O 3 - SV 61/163.
5. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) Abrechnung der Erschließungsanlage Menzelweg
- von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a-;
hier: I. Kostenspaltungsbeschluss
II. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale
der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg
- von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a -
III. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die
endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg
- von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a - SV 60/077.
b) 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilden für einen Bereich
westlich des Westringes (Grundstück Westring 7);
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Beschluss der Änderung - SV 61/167
c) 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des
ehem. Güterbahnhofsgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße
hier: 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
2. Offenlagebeschluss – SV 61/175
d) Bebauungsplan Nr. 161, 2. vereinfachte Änderung für den Bereich Elb;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss - SV 61/166.
e) Bebauungsplan Nr. 228, für den Bereich des ehem. Güterbahnhofsgeländes
zwischen Bahn hofsallee und Ellerstraße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss- SV 61/176.
f) Bebauungsplan Nr. 251, für den Bereich In den Hesseln;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss - SV 61/170.
g) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66B, 2. Änderung (VEP Nr. 7) für
einen Bereich westlich des Westringes (Grundstück Westring 7);
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Beschluss des Durchführungsvertrages
3. Satzungsbeschluss - SV 61/168.
h) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2A, 1. Änderung (VEP Nr. 8)
für den Bereich Lehmkuhler Weg / Richrather Straße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Beschluss des Durchführungsvertrages
3. Satzungsbeschluss - SV 61/169.
i) Ringwall-Parkanlage (Holterhöfchen);
hier: Antrag der FDP-Fraktion in der Ratssitzung am 25.04.2007 - SV 66/088.
j) Alter Markt
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.04.2007 – SV 66/087
6. Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
a) Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven
Auszahlungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 30.06.2007 – SV 20/106
b) Erwerb einer Grünfläche an der Straße Kosenberg
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln – SV61/173
7. Anträge
a) Beteiligung der Stadt Hilden an spekulativen Geldgeschäften/ Zinswetten
Antrag dUH und BA – SV 20/113
b) Ein Haushalt für alle – Chancengleichheit bei der städtischen Ressourcenverteilung
Antrag der BA zur Tagesordnung – SV 20/111
c) Gliederungstiefe des Produkthaushaltes – Antrag BA - SV 20/112
d) Standards der Bürgerbeteiligung nicht senken! – Bürger besser informieren
Antrag BA vom 21.08.2007 – SV 61/178
e) Verbesserte Beteiligung der kleinen Fraktionen in den städtischen Gesellschaften
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BA, FDP und dUH – SV 01/090
8. Kindergartenplanung der Kath. Kirche – Verträge mit der Kath. Kirchengemeinde St. Jacobus
– SV 51/208
9. Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ – SV 51/209
10. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung - SV 14/033
11. Prüfungsstandards für die Rechnungsprüfung in Hilden
Anwendung der Regelungen des VERPA-Prüferarbeitsplatzes – SV 14/034
12. Personalaustausch mit der Provinzregierung Guizhou/VR China
Weiterführung des Austausches, 1. Gegenbesuch - SV 01/087
13. Wiederwahl des technischen Beigeordneten Herrn Rech – SV10/024
14. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
15. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
14. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
15. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
16. Abberufung eines Verwaltungsprüfers – SV 14/035
17. Wiederbesetzung einer Verwaltungsprüferstelle im Rechnungsprüfungsamt
sowie Bestellung einer Verwaltungsprüferin – SV 14/036
18. Vertragliche Regelungen zum HGZ ab 2008 – SV 23/037
19. Übernahme einer Bürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH
WGH – SV 20/109
Hilden, den 07.09.2007
gez. Günter Scheib