Einladung zur 17. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch,
dem 20.09.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Umbesetzung in den Ausschüssen nach dem Ausscheiden von Ratsmitglied Herlitz/CDU
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.06 – SV 01/065
2. Bürgerbegehren „ Hände weg vom ‚Alten Markt’“ – SV 01/64
3. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) Bebauungsplan Nr. 231, 3. Änderung für den Bereich Max-Volmer-Str./Qiagen Str./Kalstert/
Ohligser Str./Grenzstr.
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss - SV 61/113
b) Bebauungsplan Nr. 14A, 2. vereinfachte Änderung für den Bereich Mittelstraße/Am Kronengarten;
hier: Offenlagebeschluss - SV 61/119
c) Bebauungsplan Nr. 247 für den Bereich Walter-Wiederhold-Str./ Düsseldorfer Str.;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss - SV 61/116
d) Bebauungsplan Nr. 103, 2. Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße/Forststraße/Niedenstraße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss - SV 61/114
e) Veränderungssperre Nr. 44 für den Bereich Walder Str./Max-Volmer-Str./Kalstert/Grenzstr.;
hier: Aufhebung der Satzung - SV 61/115
f) Alter Markt;
hier: Vorläufige Unterschutzstellung gem. § 4 Denkmalschutzgesetz NRW - SV 60/047
g) Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Walder Straße 21;
hier: Eintragung in die Denkmalliste - SV 60/048
4. Haushalts- und Finanzangelegenheiten
a) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/033
b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/032
c) Erneuerung der Sprinkleranlage in der Tiefgarage Am Rathaus
Überplanmäßige Mittelbereitstellung – SV 26/023
d) Laufende Gebäudeunterhaltung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung – SV 26/024
e) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bodenaushub Hummelsterstraße – SV 20/077
f) Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.01.2006 bis
30.06.2006 – SV 20/070
5. Erlass einer Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt
Hilden – SV 50/28
6. Änderung der Vergnügungssteuersatzung – SV 20/076
7. Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf Durchführung einer weiteren zusätzlichen Verkaufsöffnung
am Sonntag in Hilden im Jahr 2006 – SV 32/05
8. Anträge
a) Antrag der Bürgeraktion vom 21.06.06;
Feinstaubmessstation, Mobilfunkkonzept, Linksabbieger Düsseldorfer Str./Liebigstr. - SV 66/055
9. Bestellung des Wehrführers und seines Stellvertreters – SV 10/014
10. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
11. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
10. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
11. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
12. Rückzahlung eines Kredites –
aufgenommen durch den Zweckverband Gesamtschule Langenfeld-Hilden – SV 20/075
13. Vergabe eines Erbbaurechts im Hildener Westen an einen Schützenverein – SV 23/25
14. Erlass einer Gewerbesteuerforderung – SV 20/079
15. Bahnhof – SV 20/080
16. Zinsloses Darlehen für den CAP-Markt Hilden – SV 20/081
Hilden, den 11.09.2006
gez. Günter Scheib