Einladung zur 15. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch,
dem 21.06.2006 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Kurt Wellmann für das durch Verzicht
ausgeschiedene Ratsmitglied Astrid Becker / SPD – SV 01/059
I. Öffentliche Sitzung
1. Umbesetzung in Ausschüssen
hier: Antrag der SPD-Fraktion u. a. – SV 01/061
2. Änderung der Satzung des Volkshochschule-Zweckverbandes Hilden - Haan – SV 01/060
3. Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales
a) Vertragsänderung Schokoticket – SV 51/133
b) Offene Ganztagsgrundschule
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen – SV 51/137
c) Zuschuss des Landes aus dem KOMM IN-NRW-Projekt zur Verbesserung der Aufnahme
und Integration von Neuzuwanderern
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – SV 50/31
4. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) Umgestaltung „Alter Markt“;
hier: Unterlagen nach § 14 GemHVO - SV 66/054
b) Werbeflächenkonzept - SV 60/042
5. Anträge
a) Informationspflicht der Zentralen Vergabestelle
hier: Antrag der BA-Fraktion – SV 20/072
6. Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen – SV 51/127
7. Rathaus
Sanierung der Putzfassade
hier: Aufhebung des HV 7 – SV 26/021
8. Wertgrenzen im Vergabeverfahren
hier: Runderlass des Innenministerium NW vom 22.03.2006 (Vergabegrundsätze) – SV 20/071
9. Terminierung der Haushaltsplanung 2007 – SV 20/073
10. Schadensersatzklage gegen Herrn Koch und
Schadensersatzklage gegen die Frankfurter Sparkasse AG – SV 20/074
11. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
12. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
11. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
12. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
13. Antrag des SV Hilden-Nord auf Übernahme einer Bürgschaft bzw. Gewährung eines
zinslosen Darlehens – SV 51/138
Hilden, 12.06.2006
gez. Günter Scheib
