Einladung zur 5. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 23.02.2005 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I.     Öffentliche Sitzung

1.    Finanzielle Auswirkungen durch Hartz IV und Sportförderprogramm

hier:     Resolution an den Landrat des Kreises Mettmann – SV 01/025

2.    Beteiligung der Beiräte an der politischen Willensbildung – SV 01/026

3.    Anregungen und Beschwerden

       a)    Anregung gem. § 24 GO NW

              hier:     Verkehrssicherheit Kreisverkehr, Gerresheimer Straße – SV 66/015

4.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

a)    Einführung einer gesplitteten Kanalbenutzungsgebühr – SV 20/012

5.    Bau- und Planungsangelegenheiten

       a)    41. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hummelster Straße / Hochdahler Straße;

              hier:      1.    Abhandlung der Anregungen der Träger  öffentlicher Belange

                          2.    Beschluss zur öffentlichen Auslegung – SV 61/027;

b)    Bebauungsplan Nr. 7A, 4. Änderung für den Bereich Hummelster Straße / Hochdahler

       Straße;

hier:      1.    Abhandlung der Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

              2.    Beschluss zur öffentlichen Auslegung – SV 61/025;

       c)    Bebauungsplan Nr. 14A für den Bereich Mittelstraße 25 bis 33;
              hier:     Anordnung der Umlegung – SV 61/032.

6.    Anträge

       a)    Antrag des Stadtmerketing Hilden e.V. auf Genehmigung zusätzlicher Verkaufsöffnungen im Stadtgebiet Hilden im Jahr 2005 – SV 32/1

b)    Eckpunkte einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Antrag der Fraktion „Bürgeraktion Hilden“ zur Tagesordnung – SV 01/027

7.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

8.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II.    Nichtöffentliche Sitzung

7.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

8.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

9.    Erwerb von Grundstücken an der Hofstraße im Umlegungsverfahren

hier:   überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln – SV 61/030

10.  Erwerb eines bebauten Grundstücks an der Mittelstraße im geplanten Umlegungsverfahren

hier:   Bereitstellung von Haushaltsmitteln – SV 61/031

11.  Zuschuss Parkhaus Robert-Gies-Straße – SV 23/6

12.  Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts – SV 23/5

Hilden, 14.02.2005

In Vertretung

gez. Horst Thiele