Eröffnung der Sitzung

 Änderungen zur Tagesordnung

 Einwohnerfragestunde

 1

Befangenheitserklärungen

 2

CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

 3

Anregungen und Beschwerden

 3.1

Antrag nach § 24 GO; Hoffeldstraße

66/120

 3.2

Kanalbaumaßnahme Auf der Hübben
Antrag nach §24 GO

WP 04-09 SV 66/142/1

 3.3

Beschattung einer Fotovoltaik-Anlage
hier: Anregung nach §24 GO NRW

WP 04-09 SV 66/170

 4

Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

 4.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57A, 3.Änderung (VEP Nr. 12) für den Bereich Werner-Egk-Straße/Schumannstraße/ Molzhausweg (Friedenskirche);
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

WP 04-09 SV 61/294

 4.2

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus;
Abhandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

WP 04-09 SV 61/287

 4.3

Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus;
Abhandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

WP 04-09 SV 61/288

 4.4

Bebauungsplan Nr. 95, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Clarenbachweg/Rembrandtweg;
Abhandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

WP 04-09 SV 61/283

 4.5

Bebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze;
Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

WP 04-09 SV 61/293

 4.6

45. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze;
Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

WP 04-09 SV 61/292

 4.7

50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Werner Egk-Straße/ Schumannstraße (Friedenskirche)
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

WP 04-09 SV 61/285

 4.8

Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, Unterlagen nach §14 GemHVO

WP 04-09 SV 66/166

 5

Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

 5.1

Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder - Änderung der Elternbeitragstabelle (Anlage zu § 5 der Satzung)-

WP 04-09 SV 51/415

 5.2

Kindertagespflege
a) Änderung der Richtlinien zur Ausgestaltung der Kindertagespflege gem. §§ 22 ff SGB VIII
b) Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbei-trägen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege im Stadtgebiet Hilden

WP 04-09 SV 51/435

 6

Angelegenheiten des Schul-, Sport- und Sozialausschusses

 6.1

Offene Ganztagsgrundschule
Änderung der Satzung der Stadt Hilden über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsgrundschule", in der "Verlässlichen Grundschule 8-1" sowie bei "Silentien" im Primarbereich

WP 04-09 SV 51/427

 6.2

Vertragsänderung SchokoTicket

WP 04-09 SV 51/428

 6.3

Ganztagsoffensive "1000-Schulen-Programm"
 - neue Planung für die Mensa der Theodor-Heuss-Schule -

WP 04-09 SV 51/436

 6.4

Bau einer Fotovoltaik-Anlage auf der Grundschule Kalstert
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

WP 04-09 SV 26/108

 6.5

Überarbeitetes Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm 2009-2011ff

WP 04-09 SV 26/106

 7

Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

 7.1

Konjunkturpaket II, hier: Mittelverwendung

WP 04-09 SV 20/169

 7.2

Kolpinghaus

WP 04-09 SV IV/001

 7.3

2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluß  an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003

60/099

 7.4

1. Nachtragsssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005

60/100

 7.5

2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988

60/101

 7.6

16. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 20.06.1996

WP 04-09 SV 68/050

 7.7

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Optimierung der Parkhäuser

WP 04-09 SV 20/174

- Vorlage wird je nach Beratungsergebnis des AR der Stadt Hilden Holding nachgereicht -

 7.8

Moderniserung Helmholtz-Gymnasium
hier: überplanmäßiger Mittelbedarf

WP 04-09 SV 26/112

 8

Anträge

 8.1

Prioritätenliste für energetische Verbesserungen an städtischen Gebäuden
 - Antrag der CDU-Fraktion -

WP 04-09 SV 26/110/1

 8.2

Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung und des Entwurfes einer Baumschutz - Richtlinie

60/104

 8.3

Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Senkung der prozentualen Anteilssätze der Straßenbaubeitragspflichtigen

WP 04-09 SV 60/108

 8.4

"Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen schaffen"
Antrag der Fraktion BA

WP 04-09 SV 01/143

 8.5

"Wirtschaftsförderung aus einem Guss": Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 06.02.2009 - SV 23/061 -

WP 04-09 SV 23/061

 12

Befangenheitserklärungen

 13

(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 14

(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 15

Abdeckung zukünftiger Pensionslasten

WP 04-09 SV 20/170

 16

Übernahme einer Bürgschaft für die Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH

WP 04-09 SV 20/173

 17

Erhöhung des Stammkapitals der WGH mbH durch eine Grundstücksübertragung

WP 04-09 SV 20/175