Einladung zur 4. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 26.01.2005 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

1.   Hilfefonds „Eine Welt“ SV – 01/022

2.  Umbesetzung in den Ausschüssen – ohne SV
     hier:     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

3.   Anregungen und Beschwerden

a)   Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen;
      hier:     Verkehrssituation Weiterbildungszentrum Gerresheimer Straße - SV 61/020;

b)   Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW);
      hier:     Anregung gegen den Weiterbau der L 403n Richtung Langenfeld - SV 61/002;

c)   Anregung gemäß § 24 GO NRW 
      hier:     Erhaltung des städt. Kindergarten Rehkids – SV 51/18.

4.   Haushalts- und Finanzangelegenheiten

a)   Sachstandsbericht – Zentrale Vergabestelle – SV 20/02;

b)   Neues kommunales Finanzmanagement
      hier:     Entscheidung über die weitere Vorgehensweise und
                 Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden vom 15.12.2004 - SV 20/007;

c)   Haushaltsplanentwurf 2005 - SV 20/008.

5.   Bau- und Planungsangelegenheiten

a)   40. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
      Gerresheimer Straße/Augustastraße/Hoffeldstraße;
      hier:        1. Abhandlung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange
                    2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung - SV 61/024;

b)   Städtebaulicher Rahmenplan Nördliche Unterstadt
      Bereich Bahnhofsallee/Körnerstraße/Ellerstraße
      hier:  1. Rahmenkonzept der Städtebaulichen Rahmenplanung
              2. Auftrag zur Erstellung eines Städtebaulichen Rahmenplanes für die 
                  Nördliche Unterstadt – SV 61/006;

c)   Abstellplätze für Fahrräder in der Innenstadt;
      hier:  Überdachte Fahrradabstellanlage am Nove-Mesto-Platz - SV 61/008;

d)   Ausbau der Tellerringstraße;
      hier:  Unterlagen gemäß § 10 GemHVO - SV 66/002;

e)   Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit den Stadtwerken Hilden – SV 60/008.

6.   Anträge

a)   Prioritätenliste städtischer Investitionsvorhaben;
      hier:  Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden - SV 20/05;

b)   Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr
      hier:  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – SV 20/009;

c)   Höherer Pünktlichkeitsstandard im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
      hier:     Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden – SV 01/023.

7.  Offene Ganztagsgrundschule - Sachstandsbericht und Erörterung des Angebotes - SV 51/10

8.  Kooperation zwischen der Provinz Guizhou/VR China und der Stadt Hilden
     hier:   Sachstandsbericht und Ausblick
              Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden zur Tagesordnung – SV 01/021

9.   Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II.  Nichtöffentliche Sitzung

9.   (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

10. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

11.    Erstattungen im Zusammenhang mit einem Grundstücksverkauf - SV 23/4

Hilden, 17.01.2005
Günter Scheib
Bürgermeister