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Tagesordnung für die 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Hilden am Mittwoch, 28.01.2009, 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten

 

Öffentlicher Teil

 Änderungen zur Tagesordnung

 

 Einwohnerfragestunde

 

 1

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 2

CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

 

 

 

 

 3

Umbesetzung in Ausschüssen;

Antrag SPD

01/135

 

 

 

 4

Wahl eines Bewerbers für die Vorschlagsliste des Kreises Mettmann zur Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

10/043

 

 

 

 5

Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

 

 

 

 

 5.1

Haushaltsplan 2009

- vorzeitige Mittelfreigabe

66/157

 

 

 

 5.2

Mittelfreigabe für gebäudebezogene Maßnahmen vor Rechtskraft des Haushaltes 2009

26/100

 

 

 

 6

Anträge

 

 

 

 

 6.1

Bezug von Ökostrom

- Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen -

26/60

 

 

 

 6.2

Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik

hier: Antrag zur Tagesordnung zur Ratssitzung am 28.01.2009 der Fraktion BA

20/156

 

 

 

 6.3

Konjunkturpaket II der Bundesregierung; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung der Ratssitzung

20/157

 

 

 

 6.4

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BA und Bündnis 90/Die Grünen;

Künftige Nutzung der städtischen Fläche im rückwärtigen Bereich des Grundstücks Gerresheimer Str. 20 (Altes Helmholtz-Gymnasium)

61/263

 

 

 

 6.5

Stadtmarketing Hilden GmbH;

hier: Anträge der Fraktionen dUH und CDU

23/54

 

 

 

 6.6

Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2009

32/014

 

 

 

 7

Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 8

Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 9

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 10

(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 11

(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

 12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

10/045

 

 

 

 

Hilden, 21.01.2009
Günter Scheib
Vorsitzender