E i n l a d u n g

zur 33. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am

Mittwoch, dem 28.04.2004 um 17:00 Uhr,

im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17:30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt

mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Thomas Grünendahl - SV 01/134.

I. Öffentliche Sitzung

1.  Neu- und Umbesetzung in den Ausschüssen nach dem Ausscheiden des Ratsmitgliedes Ingrid Schlutow/CDU – SV 01/135.

2.  Verleihung einer Ehrengabe

     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – SV 01/130.

3.  Stolpersteine – SV 01/131.

4.  Haushalts- und Finanzangelegenheiten

Rechnungsabschluss 2003 – SV 20/134.

5.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228 A (Vorhaben- und Erschließungsplan VEP Nr. 7) für den Bereich des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofes und seines Vorplatzes;

     hier:      1. Antrag der Firma SD Immobilienverwaltung GmbH

                 2. Zustimmung zum städtebaulichen Vorvertrag

                 3. Aufstellungsbeschluss - SV IV-1-380;

b)  Ausbau Schwanenplatz

     Festlegung der Vorentwurfsvariante – SV IV-2-203;

c)  Bebauungsplan Nr. 18 A, 2. Änderung für den Bereich Pungshausstraße/Grünstraße;

      hier:            1. Abhandlung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange

                        2. Offenlagebeschluss - SV IV-1-379;

d)  Bebauungsplan Nr. 231, 1. Änderung für den Bereich Walder Straße, Grenzstraße, Max-Volmer-Straße;

     hier:      Aufstellungsbeschluss – SV IV-1-395;

e)  Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet von Hilden für den öffentlichen Verkehr;

     hier:      Warrington-Platz und "kleiner" Warringtonplatz

                 Vorplatz zur Stadthalle

                 Bismarckpassage - SV IV-1-378;

f)  Neugestaltung "Alter Markt";

    hier:   Vorgehensweise für die Weiterführung der Planung sowie Antrag der FDP-Fraktion zur Renovierung "Alter Markt" -

              SV IV-2-200.

6.    Angelegenheiten des Kulturausschusses

       a)  Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Hilden/6. Nachtrag – SV 41/103;

       b)  Vergabe des „Wilhelm-Fabry-Förderpreises“ 2004 – SV 41/105;

       c)  Änderung der Richtlinien zur Förderung der kulturpflegenden Vereine und Organisationen in Hilden – 41/104.

7.    Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales u. des Jugendhilfeausschusses

       a)  Offene Ganztagsgrundschule

            a)    Sachstandsbericht und Erweiterung des Angebotes – SV 51/246;

       b)  Offene Ganztagsgrundschule

            b)    Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden – SV 51/254;

       c)  Vorschlagsrecht des Schulträgers für die Besetzung von Schulleitungs-Stellen

            Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2003 – SV 40/74.

8.    Anträge

       a)  Erwerb des Bahnhofes Hilden durch „institutionelle Investoren“

            hier:      Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden vom 25.02.2004 – SV IV-1-382;

       b)  „Jugendzentrum JUECK“ im Projekt „Bahnhof “ integrieren

            Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden vom 06.04.2004 – SV 51/255;

       c)  Weiterbildungszentrum Gerresheimer Straße 20;

            hier:      Namensgebung und feierliche Eröffnung – Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden vom 31.03.2004 – SV 41/108;

       d)  Aufhebung verschiedener Satzungen

            Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.01.2004- SV 10/82.

9.    Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Verwaltungsgericht in Düsseldorf – SV 30/007.

10.  Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster – SV 30/008.

11.  Beschluss einer Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauenspersonen für die Auswahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2005 bis 31.12.2008 – SV 30/009.

12.  Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

13.  Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Nichtöffentliche Sitzung

12.  (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

13.  (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

14.  Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beschaffung von Wahlsystemen;

       Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW – SV 10/081.

15.  Ankauf eines Grundstückes und Vergabe eines Erbbaurechtes an Hildener Schützenvereine – SV 23/80.

16.  Bürgschaftsübernahme

       hier:   „Wassersportzentrum Elbsee“ - SV 20/135.

17.  Verkauf von zwei Grundstücken im Hildener Westen – SV 23/081.

Hilden, 19.04.2004

gez. Günter Scheib