Einladung zur 8. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 28.09.2005 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Klaus Dupke für das durch Verzicht ausgeschiedene Ratsmitglied Thomas Wittfeld / SPD – SV 01/040
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Umbesetzung in Ausschüssen - SV 01/041
2. Anzeige von Nebentätigkeiten gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz – SV 10/005
3. Bahnhof – SV 20/035
4. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Vereins „Stadtmarketing Hilden e.V.“
vom 17.02.2005 - SV 14/011
5. Bau- und Planungsangelegenheiten
a) Westumgehung Hilden -Düsseldorfer Str.-Hülsenstr.-
hier: Straßenplanung - Entwurf - - SV 66/030;
b) Bebauungsplan Nr. 14B für den Bereich Am Kronengarten / Heiligenstraße / Kirchhofstraße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen der Behörden und der sonstigen Träger der öffentlichen
Belange
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung -SV 61/069;
c) Städtebaulicher Rahmenplan Nördliche Unterstadt;
hier: Konzept zur Beteiligung der Anwohnerschaft - SV 61/065;
d) Anordnung der Veränderungssperre Nr. 46 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 247
(Walter-Wiederhold-Straße / Düsseldorfer Straße);
hier: Beschluss der Satzung - SV 61/068;
e) Bebauungsplan Nr. 245 für den Bereich Richard-Wagner-Straße / Gerresheimer Straße;
hier: 1. Abhandlung der Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung - SV 61/063;
f) Bebauungsplan Nr. 103, 2. Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Forststraße / Niedenstraße
hier: erneuter Aufstellungsbeschluss – SV 61/070;
g) Erneute Anordnung der Veränderungssperre Nr. 45 für den Bereich des Bebauungsplanes
Nr. 103, 2. Änderung (Düsseldorfer Straße / Forststraße / Niedenstraße)
hier: Beschluss der Satzung – SV 61/071.
6. Haushalts- und Finanzangelegenheiten
a) Sanierung der Turnhalle Hoffeldstraße; Eilentscheidung zur außerplanmäßigen Bereitstellung
von Haushaltsmitteln bei Hhst. 5600.221.9500; Genehmigung der Eilentscheidung des Haupt-
und Finanzausschusses vom 31.08.2005 – SV 26/014;
b) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Sanierung des Schulhofes Fabry-Realschule – SV 66/032;
c) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Bezirkssportanlage Am Bandsbusch – Sanierung Entwässerungsrinne Laufbahn –
SV 66/035;
d) Wahrnehmung kommunaler Aufgaben in anderen Organisations- und Rechtsformen
hier: Abwasserbeseitigung – SV 20/029;
e) Kenntnisnahme a) der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom
01.01.2005 bis 30.06.2005 und
b) der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.01.2005 bis 30.06.2005
– SV 20/030;
f) Sportstätteninvestitionsprogramm des Kreises Mettmann:
Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Johannes Dietlein – SV 20/033;
g) 1. Nachtragshaushaltsplan 2005 - SV 20/034.
7. Anträge
a) Prüfung einer Übernahme der Trägerschaft für den Abenteuerspielplatz
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2005 - SV 51/58;
b) Beschlussmanagement
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2005 – SV 01/042.
8. Familienkarte Hilden – SV 01/019
9. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
10. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
II. Nichtöffentliche Sitzung
9. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
10. Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
11. Abberufung eines Verwaltungsprüfers des Rechnungsprüfungsamtes - SV 14/012
12. Abberufung eines Technischen Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes - SV 14/013
13. Wiederbesetzung einer Verwaltungsprüferstelle im Rechnungsprüfungsamtes
und Bestellung eines Verwaltungsprüfers - SV 14/014
Hilden, 19.09.2005
Günter Scheib