Einladung zur 26. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 30.01.08 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40.

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

01.  Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Schlottmann – SV-Nr.: 01/105

02.  Befangenheitserklärungen

03.  Umbesetzung in Ausschüssen – SV-Nr.: 01/107

Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

04.     Ausbau der Hoffeldstraße;
          hier: Hoffeldstraße – SV-Nr.: 66/107

05.     Umbau und Erweiterung Feuerwache;
          hier: Auswahl des zu realisierenden Entwurfs – SV-Nr.: 26/046

06.     Umbenennung einer Straße;
          hier:       1. Straße Giesenheide im Bereich der Zufahrt zu Mc Donald’s und 
                            Tennisanlage Bungert
                        2. Straße Lodenheide von der Auffahrt zur Brücke über den Nordring
                            bis zum Wirtschaftsweg (Landwirtschaftshof Heups) – SV-Nr.:  61/181

07.     Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Bahnhofsallee /
          Benrather Str. / Eisenbahntrasse / Alte Ellerstraße;
          hier:       1. Abhandlung der Anregungen
                       2. Beschluss der Flächennutzungsplanänderung – SV-Nr.: 61/206

Allgemeines

08. Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2007 
      SV-Nr.: 20-120

09.  Strategische Partnerschaft Stadtwerke
       hier: Übernahme von Transaktionen“ – SV-Nr.: 20-121

10. Übernahme von Aufgaben als große, kreisangehörige Gemeinde - SV-Nr.: 01/106

Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

11. Sanierung Axlerhof -vorzeitige Mittelfreigabe - SV-Nr.: 66/126

12. Revitalisierung Bahnhof Hilden;
      Hier: Außenanlagen und Bahnhofsvorplatz – SV-Nr.: 61/205

13.  Haushaltsplan 2008 -vorzeitige Mittelfreigabe im Produktbereich Stadtentwässerung 
       SV-Nr.: 66/128

14.  Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes;
       hier: vorzeitige Mittelfreigabe – SV 61/204

15. Neue Elternbeiträge aufgrund des KiBiz – SV-Nr.: 51/327

16. „Jeki“: Jedem Kind ein Instrument in Hilden – SV-Nr.: 41/77

Anträge

17.  Öffnung der Tiefgarage der Stadthalle Hilden; 
       hier: Antrag der Fraktion dUH vom 19.09.2007 - SV-Nr.: 26/053

18.  zurückgezogen

19.  Änderung der Hauptsatzung - SV-Nr.: 01/103

20.  Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NW
       hier: „Tag des offenen Denkmals am 14.09.2008“
       Antrag des Museums- und Heimatvereins zum Thema 
       Bodendenkmal „Ringwallanlage Holterhöfchen“ – SV-Nr.: 60/083

21. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

22. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II.    Nichtöffentliche Sitzung

23. (Fortsetzung) Befangenheitserklärungen

24. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

25. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

26. Übertragung eines Erbbaurechts im Hildener Osten - SV-Nr.: 23/43

27. Verleihung von Ehrengaben – SV 01/108

Hilden, den 21.01.2008
Günter Scheib
Bürgermeister