Einladung zur 28. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 05.03.2008 um 17:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40
Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
01. Befangenheitserklärungen
02. Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
03. Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
04. Anregungen und Beschwerden
05. Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
a) Vorhaben bezogener Bebauungsplan Nr. 73A ,
5. Änderung für den Bereich Mittelstraße / Bismarckstraße / Dr.-Ellen- Wiederhold-Platz
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss – SV-Nr.: 61/207
b) Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden
hier: Giesenheide / Zum Jägerhof / Kosenberg (von der Unterführung Nordring bis
zur Straße Giesenheide) - SV-Nr.: 61/184
06. Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
a) Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2008–zugleich Anlage zum Haushaltsplan
SV-Nr.: 20/129
b) Gewährung von Zuwendungen nach § 56 GO NRW an Ratsmitglieder, die keiner Fraktion
oder Gruppe angehören – SV-Nr.: 01/108
c) Mittelfreigabe vor Rechtskraft des Haushalts 2008 für verschiedene gebäudebezogene Maßnahmen
– SV-Nr.: 26/055
d) Bericht über die Prüfung zum Thema “überplanmäßige Mittelbeantragung“
in der SV 68/037 vom 14.11.2007 für das Produkt 010604
Zentrale technische Dienstleistungen Bauhof – SV-Nr.: 14/045
e) - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
- Beschluss des Rates über die Feststellung der vom Rechnungsprüfungsausschuss
geprüften Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
- Beschluss der Ratsmitglieder über die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 96 Absatz 1 GO NRW – SV-Nr.: 14/042
Hinweis: Bericht wird -nach Unterzeichnung des Bilanzetats durch den Rechnungs-
prüfungsausschussVorsitzenden- nachgereicht
f) Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Prüfung der Eröffnungsbilanzen
des Zweckverbandes VHS Hilden-Haan und des Zweckverbandes Gesamtschule
Langenfeld Hilden – SV-Nr.: 14/044
g) Haushaltssatzung 2008 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011
SV-Nr.: 20/134
07. Anträge
a) Zukunftssicherung der Stadtwerke Hilden GmbH
hier: Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Rates am 13.02.08
-Öffentlichkeitsarbeit- SV-Nr.: 20/131
b) Umgestaltung der Ringwallanlage Holterhöfchen
hier: Antrag der FDP im Stadtentwicklungsausschuss am 17.10.2007 – SV-Nr.: 66/119
c) Aufbereitung des Stellenplans 2009
hier: Antrag der Bürgeraktion Hilden vom 28.01.2008 – SV-Nr.: 10/029
d) Transparente Entscheidungsgrundlagen für die Privatisierung öffentlicher Aufgaben
hier: Antrag der BA-Fraktion in der Ratssitzung vom 30.01.08 – SV-Nr.: 20/132
e) Einrichtung eines Ausschusses für das Gebäudemanagement
hier: Antrag der BA-Fraktion am 30.01.2008 – SV-Nr.: 01/111
08. Allgemeines
a) Wiederwahl des Beigeordneten Norbert Danscheidt - SV-Nr.: 01/109
b) Einnahmen aus Nebentätigkeiten
Anzeige nach § 18 Absatz 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz – SV-Nr.: 01/110
c) –zurückgezogen-
d) Wahl eines Sachverständigen des Vermessungs- und Liegenschaftswesens für den
Umlegungsausschuss der Stadt Hilden – SV-Nr.: 61/209
e) Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl des Amtsgerichtes Langenfeld
für die Wahlzeit 2009–2013 - SV-Nr.: 10/030
II. Nichtöffentliche Sitzung
09. Befangenheitserklärungen
10. (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
11. (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
12. Verkauf eines Hausgrundstücks im Randbereich der Hildener Innenstadt – SV-Nr.: 26/056
13. Stellenplan 2008 – SV-Nr.: 10/026
14. Zukunftssicherung der Stadtwerke Hilden GmbH
hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe – SV-Nr.: 20/133
Hilden, den 25.02.2008
Günter Scheib
Bürgermeister