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Tagesordnung für die 37. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Hilden am Mittwoch, 01.04.2009, 16:00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

 

Öffentlicher Teil

 Änderungen zur Tagesordnung

 

 Einwohnerfragestunde

 

 1

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 2

CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

 

 

 

 

 3

Anregungen und Beschwerden

 

 

 

 

 3.1

Anregung gem. § 24 GO NW des Stadtsportverbandes Hilden, des Boxringes Hilden 1950 e.V. und des Turn- und Sportvereins Hilden 96  - Neubau einer 3-fach-Sporthalle -

51/407

 

 

 

 4

Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

 

 

 

 

 4.1

Bebauungsplan Nr. 14B, 1. vereinfachte Änderung für den Bereich Am Kronengarten / Heiligenstraße
Abhandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

61/264

 

 

 

 4.2

Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Straße/Am Rathaus;
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

61/269

 

 

 

 4.3

Bebauungsplan Nr. 106A, 5. Änd. für den Bereich Gerresheimer Str./Stockshausstr./Herderstr. und die Trasse der Wuppertaler Stadtwerke
Abhandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss

61/266

 

 

 

 4.4

Bebauungsplan Nr. 237 für den Bereich Düsseldorfer Straße/ Grabenstraße/ Liebigstraße;
Hier: Einstellung des Planverfahrens

61/255

 

 

 

 4.5

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Straße/ Am Rathaus;
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss

61/268

 

 

 

 5

Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

 

 

 

 

 5.1

Nachtrag zum SchokoTicket-Vertrag

51/394

 

 

 

 5.2

'Trennungs- und Scheidungsberatung'

Änderung des Kontraktes

51/405

 

 

 

 5.3

Bildungsstadt Hilden -  Strategiepapier 2015 und Rahmenhandlungskonzept für ein lokales Bildungsnetzwerk

51/406

 

 

 

 6

Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

 

 

 

 

 6.1

Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen

68/043/1

 

 

 

 6.2

Fabricius-Sporthalle
- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise -

26/105/1

 

 

 

 6.3

Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.10.2008 bis 31.12.2008

20/165

 

 

 

 6.4

2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss  an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003

60/099

 

 

 

 6.5

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005

60/100

 

 

 

 6.6

2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988

60/101

 

 

 

 6.7

Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2009 - zugleich Anlage zum   Haushaltsplan 2009

20/163

 

 

 

 6.8

Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren; hier Antrag der BA-Fraktion

20/158/1

 

 

 

 6.9

Haushaltssatzung 2009 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012

20/166

 

 

 

 6.10

Jahresabschluss 2007

WP 04-09
SV 20/168

 

 

 

 7

Anträge

 

 

 

 

 7.1

Autofreie Tage in Hilden, hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion

66/145

 

 

 

 7.2

Umbenennung der Straße "Agnes-Miegel-Hof";
Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 26.11.2008

61/252/1

 

 

 

 7.3

Unterstützung der "Initiative MÖWE";
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratssitzung am 17.12.2008

23/57

 

 

 

 7.4

Klimaschutz-Aspekte beim Verkauf städtischer Grundstücke;
Antrag der SPD-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss am 22.10.2008

23/56

 

 

 

 7.5

Bezug von Ökostrom - Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen

26/101/1

 

 

 

 7.6

"Energiebericht für städtische Liegenschaften"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

26/102

 

 

 

 7.7

Antrag B`90/Die Grünen - Resolution gegen den geplanten Kommunalwahltermin am 30.08.2009

WP 04-09
SV 01/140

 

 

 

 7.8

Antrag BA - Resolution zum geplanten Bau eines Steinkohlekraftwerks

WP 04-09
SV 01/139

 

 

 

 8

20 Jahre Partnerschaft mit Nove Mesto nad Metuji

01/136

 

 

 

 9

Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht in Düsseldorf

10/044

 

 

 

 10

Wahl von Bewerbern für die Vorschlagsliste des Kreises Mettmann für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht in Düsseldorf für die Wahlzeit ab 01.01.2010

10/047

 

 

 

 11

Wahl eines Bewerbers für die Vorschlagsliste des Kreises Mettmann für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht in Essen für die Wahlzeit ab 01.01.2010

10/048

 

 

 

 12

Einnahmen aus Nebentätigkeiten;
Anzeige nach § 18  Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

01/138

 

 

 

 13

Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 14

Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 15

Befangenheitserklärungen

 

 

 

 

 16

(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

 

 

 

 

 17

(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

 

 

 

 

 18

Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2007 und 2008 des "Stadtmarketing Hilden e.V."

14/053

 

 

 

 19

Übernahme einer Bürgschaft für die Grundstücksgesellschaft der Stadtwerke Hilden GmbH

20/167

 

 

 

 20

Stellenplan 2009

10/042

 

 

 

Hilden, 23.03.2009
Günter Scheib
Vorsitzender