E i n l a d u n g zur 1. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 24.11.2004 um 17.00 Uhr,  im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.    Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses – SV 01/016.

2.    Anregungen und Beschwerden

a)    Anregung gegen den Weiterbau der L-403 n in Richtung Langenfeld – SV 61/002.

3.    Gebührenangelegenheiten

a)    Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalunterhaltung für das Jahr 2005 – SV  68/003 ;

b)    23. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 10.12.1981 - SV 60/002;

c)    Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2005 – SV 68/004 ;

d)    8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hildenvom 14.12.1995 – SV 60/006;

e)    Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2005 – SV   68/002 ;

f)     26. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28.10.1980 der Stadt Hilden -  SV 60/003 ;

g)    Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2005– Friedhöfe – SV 68/005 ;

h)    10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) vom 20.06.1996 - SV 60/005;

i)     Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen  hier:     Gebührenbedarfsberechnung 2005 – SV   66/010 ;

j)     10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksabwassereinrichtungen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 –  SV 60/004;

k)      Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten – SV 32/27.

4.        Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

a)      Ausbau einer Grünfläche am Westring; hier: Beratung der § 10-Unterlagen gem. GemHVO – SV IV-2-225;

b)      Ausbau des Rosenweges; Beratung der § 10-Unterlagen gem GemHVO - - SV IV-2-229;

c)      Ausbau des Menzelweges; Beratung der § 10-Unterlagen gem GemHVO - - SV 66/001;

d)      Sanierung des Schmutzwasserkanals Beethovenstraße; hier:     Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO - SV 66/004;

e)      Sanierung und Neubau des Regenwasserkanals Brucknerstraße; hier:     Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO - SV 66/005.

5.    Kenntnisnahme      a)  der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2004 bis

                                        30.09.2004 und

                                    b)  der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.07.2004 bis 30.09.2004

6.    Anerkennung und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements – SV 01/138.

7.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

8.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

II. Nichtöffentliche Sitzung

7.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

8.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

9.    Vergabemitteilungen – SV 20/03.

Hilden, 15.11.2004

gez. Günter Scheib