E i n l a d u n g zur 19. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 28.01.2004 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Anregungen und Beschwerden

Initiative zur Eindämmung übermäßiger Lärmbelästigung und Schreiben des Ratsmitgliedes Herrn Kahl

– SV 32/24.

2.  Frauenförderplan – SV 01/125.

3.  Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

     a)    Straßenneubenennung

            Bebauungsplan 66F Westring – SV IV-1-356;

     b)    Straßenneubenennung

            Gewerbegebiet Giesenheide – SV IV-1-357;

     c)    Straßenneubenennung

            Neubaugebiet nördlich des Evang. Schulzentrums (Bebauungsplan Nr. 166) – SV IV-1-355;

     d)    Sauberkeit im Hildener Stadtgebiet      hier:   Sachstandsbericht und Optimierungsvorschläge des Zentralen Bauhofes             (einschl. Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2003 zur Übertragung der Reinigungspflicht) - SV IV-3-034.

4.  Sauberkeit im Hildener Stadtgebiet -

Sachstandsbericht und Optimierungsvorschläge zum Kommunalen Ordnungsdienst – SV 32/20.

5.  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Hilden  - Antrag der Fraktion „dUH“– SV 32/23.

6.  Haushalts- und Finanzangelegenheiten

     a)    Wirtschafts- und Stellenplan für 2004 der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e. V. –

           SV 50/52;

     b)    Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2004 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan - SV 20/126;

     c)    Entwurf des Investitionsprogramms/der Finanzplanung 2003 bis 2007 sowie des

           Haushaltsplanes 2004 - SV 20/127;

     d)    Kenntnisnahme

            a)    der über- /außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.10.2003 bis 31.12.2003 und

            b)    der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.10.2003 bis 31.12.2003 – SV 20/128.

7.  Anträge

     Resolution zur Schwächung der Finanzkraft – Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2003

     – SV 01/128.

8.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

II. Nichtöffentliche Sitzung

8.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen.

9.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen.

10.  Vergabemitteilungen – SV 20/125.

Hilden, 19.01.2004

gez. Günter Scheib