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E i n l a d u n g

zur 30. - öffentlichen und nichtöffentlichen - Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 05.11.2003 um 17.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses, Mittelstraße 40

Um 17.30 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt mit einer zeitlichen Begrenzung von 30 Minuten.

Tagesordnung:

I. Nichtöffentliche Sitzung

1.    Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses

a)   Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 vom 17.07.2003 –  SV 14/34;

b)      Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 – SV 14/38;

       c)  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2002 des „Stadtmarketing Hilden e.V.“ vom 31.01.2003 – SV 14/36.

2.    Erstverzinsung von Wohnungsbaudarlehen – SV 20/117.

3.    Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

4.    Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

II. Öffentliche Sitzung

5.    Haushalts- und Finanzangelegenheiten

    Haushaltsplanentwurf 2004 – SV 20/121.

6.    Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses

     Beschluss des Rates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2002 und über die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 94 Abs. 1 GO NW - SV 14/39.

7.    Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

       a)  Bebauungsplan Nr. 107 für den Bereich Straße Schützenstraße; Aufhebungsverfahren  hier:      1.  Abhandlung der Anregungen aus der Offenlagen,  2.  Satzungsbeschluss – SV IV-1-351;

       b)  38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Herderstraße/Nordfriedhof,  hier:      1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage 2.  Beschluss der Änderung – SV IV-1-352.

8.    Anträge

       a)   Umbesetzung in den Ausschüssen/  Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen – SV 01/123;

       b)   Prioritätenliste städtischer Investitionsvorhaben/ Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden im Rat am 08.10.2003 – SV IV-2-193;

c)      EDV-Prüfung/ Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden vom 08.10.2003 – SV 10/077.

3.    (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

4.    (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

gez. Günter Scheib